Angewandte Informatik Blog

In sechs Wochen steht die Bundestagswahl an und ich verschaffe mir mit dieser Serie für euch einen Überblick über die Wahlprogramme der einzelnen Parteien, dies besonders in Hinblick auf Themen der IT und des Datenschutzes. Im ersten Teil der Serie beschäftige ich mich mit der SPD, der sogenannten „Partei des kleinen Mannes“ .

Das Wahlprogramm in voller Länge findet ihr hier. Ich möchte nochmal betonen, dass ich nur die IT- und Datenschutzrelevanten Themen aufgreife.

Ausbau des Breitbandnetzes

Die SPD erwähnt den Ausbau des Breitbandnetzes gleich zweimal in ihrem Wahlprogramm, einmal in Zusammenhang mit den neuen Medien und das andere Mal als eigenständiger Punkt. Es wird dem Thema also seine Dringlichkeit zugeschrieben, welche nötig ist. Die Umsetzung soll laut SPD per Glasfaser erfolgen, welches sich ja z.B. schon in Japan al Technologie bewiesen hat und dort Internetzugänge mit 100Mbit/s für 10US$ ermöglicht. Momentan ist die Verbreitung von Glasfaser hauptsächlich in den neuen Bundesländern vorhanden und die Erweiterung des Glasfasernetzes wird nicht ganz billig, da es eine sehr teure Technologie ist.

Informationelle Selbstbestimmung

Im Wahlprogramm pocht die SPD auf die Weiterentwicklung des Datenschutzes du die Aufklärung des Einzelnen über die Verwendung seiner Daten. Genau Umsetzungsansätze werden leider nicht genannt.

Förderung der Forschung

Die Förderung soll intensiv gefördert werden, dazu sollen die Ausgaben für Forschungs- und Entwicklungsarbeit auf 3% des Bruttoinlandsproduktes erhöht werden, desweiteren soll es Steuergutschriften für Unternehmen geben, wenn diese sich in der Forschung bewegen.

Internetsperren

Im Wahlprogramm wird die Internetsperre nicht direkt erwähnt, es wird der Kinderpornographie der Kampf angesagt und dies auch im Internet. Wenn man sich die letzten Entscheidungen der SPD bezüglich Internetsperren anschaut, erkennt man jedoch den Kurs.  Bei der Abstimmung bezüglich der Internetsperren hat die SPD mit 84% für Ja gestimmt. Angst machen sollte einem die Erwähnung unter dem Punkt „Gerechte Vergütung kreativer Arbeit“, dass man zum Schutz immaterieller Güter auch die Internet Service Provider einbeziehen möchte, was Internetsperren auf andere Bereiche erahnen lässt.

Neue Technologien nutzen

Die SPD möchte mit den Bürgern auch durch die Kanäle der neuen Medien kommunizieren, dies vor allem auch Barriere frei. Die Demokratie soll durch diese öffentliche Meinungsbildung z.B. durch das Internet gestärkt werden. Ob die Regierung dann auch  drauf hört ist natürlich eine andere Frage.

Medienführerschein für Kinder und Jugendliche

Durch den Medienführerschein will die SPD die Medienkompetenz von Kindern und Jugendliche stärken. Dies begrüße ich sehr, da die Jugend immer öfter und früher mit den neuen Medien in Kontakt tritt wie z.B. den Sozialen Netzwerken.

Im nächsten Teil schauen wir uns das Wahlprogramm der CDU/CSU an und schließen die momentanen Regierungsbildende Parteien ab. Falls euch im Wahlprogramm der SPD noch Themen bezüglich der IT aufgefallen sind, zögert nicht sie in den Kommentaren zu nennen.

13. Aug. von Leon